|
|
||
|
|
|
|
|
|
Allgemeine
Geschäftsbedingungen 1. Die Geschäftsbedingungen
gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Verbraucher i.S.d.
Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in
Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder
selbstständige berufliche Tätigkeit zugeordnet werden kann. Unternehmer i.S.d.
Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten
wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit handeln. Kunde i.S.d.
Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende,
entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden,
selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung
wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. 2. Mit der Bestellung einer
Ware erklärt sich der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu
wollen. Wir sind berechtigt, das
in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang
bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch
Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Bestellt der Verbraucher
die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung
unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung
verbunden oder durch die Auslieferung an den Kunden erklärt werden. Der Vertragsschluss
erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen rechtzeitigen Selbstbelieferung durch
unsere Zulieferer. Treten Ereignisse ein, die uns an der Lieferung hindern,
aber außerhalb unserer Einflusses liegen und von uns nicht zu vertreten sind,
verlängert sich die Lieferzeit bis der Hinderungsgrund nicht mehr besteht.
Dauert diese Handlung länger als sechs Monate, so ist der Käufer berechtigt
vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzforderungen sind diesen Falls
ausgeschlossen. Der Kunde wird über die
Nichtverfügbarkeit der Leistung informiert. Sofern der Verbraucher
die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns
gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst der vorliegenden AGB per
E-Mail zugesandt. 3. Bei Verträgen mit
Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Erhalt der Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit
Unternehmern behalten wir uns vor das Eigentum einer Ware bis zur
vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist
verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und
Inspektionsarbeiten erforderlich, sind hat der Kunde diese auf eigene Kosten
regelmäßig durchzuführen. Der Kunde ist
verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer
Pfändung sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware
unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzerwechsel der Ware sowie den eigenen
Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Der Unternehmer ist
berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er
tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab,
die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen
die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der
Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor die Forderung selbst einzuziehen,
sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt und in
Zahlungsverzug gerät. Die Be – und Verarbeitung
der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns.
Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben
wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns
gelieferten Waren zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt,
wenn Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist. 4. I. Fernabsatzvertrag mit
Widerrufsklausel Der Verbraucher ist bei
Ausübung des Widerrufsrecht zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch
Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des
Widerrufsrechts der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht
nicht der bestellten Ware. Bei telefonischer Bestellung, ohne Artikelnummer,
kann für die Richtigkeit der Bestellung keine Haftung übernommen werden. Der Verbraucher hat Wertersatz
für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandenen
Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und
sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung
hinausgehenden Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als
"neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen. II. Fernabsatzvertrag mit
Rückgabeklausel Der Verbraucher hat das
Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Eingang zurückzugeben, sofern
es sich bei der Ware nicht um reduzierte Artikel handelt die unter der UVP
des Herstellers angeboten wurden. Das Rückgaberecht kann nur durch die
Rücksendung der Ware oder , wenn die Ware nicht als Paket versandt werden
kann, durch Rücknahmeverlangen ausgeübt werden; zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung. Die Kosten der
Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts der Verbraucher. Der Verbraucher hat
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware
entstandenen Verschlechterung zu leisten zu leisten. Der Verbraucher darf die
Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust der durch die über die
reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als
"neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen. 5. Der angebotene Kaufpreis
ist bindend. Irrtümer und Druckfehler sind vorbehalten. Im Kaufpreis ist die
gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Zu den ausgewiesenen
Preisen steht jedem Kunden die gekaufte Ware zur Abholung in unseren Geschäftsräumen
zu den angegebenen Geschäftszeiten zur Verfügung. Wünscht der Kunde, dass
wir in seinen Namen ein Transportunternehmen beauftragen, versenden wir den
Kaufgegenstand an die von ihm gewünschte Anschrift. Eine Transport- oder
sonstige Versicherung der Ware erfolgt nur auf ausdrückliches und schriftlich
mitgeteiltes Verlangen des Kunde, der auch die Kosten der Versicherung zu
tragen hat. Für Sendungen ins Ausland
werden die Versandkosten entsprechend des Bestimmungslandes und des Gewichtes
der Sendung berechnet und sind aus einer zuvor zugestellten Rechnung
ersichtlich. Die Lieferung erfolgt hier ausschließlich per Vorauskasse. Dem Kunden entstehen bei
Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen
Kosten. Soweit wir Software
liefern, ist jede Überlassung an Dritte oder die Benutzung auf weiteren
Geräten vom Abschluss eines gesonderten Lizenzvertrages abhängig, wobei die
Bestimmungen der Lizenzvertrages für die Software gelten. Der Kunde hat ein zur
Recht Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt
oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein
Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben
Vertragverhältnis beruht. 6. Ist der Käufer
Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit
Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Ist der Käufer
Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der
Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es
gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist. 7. Ist der Käufer
Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl
Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Käufer
Verbraucher, so da hat er zunächst die Wahl ob die Nichterfüllung durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt
die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung
ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Unternehmer müssen uns
offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der
Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des
Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung . Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für
sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für
den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der
Mängelrüge. Verbraucher müssen uns
innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der
vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche
Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der
Zugang der Unterrichtung an uns. Unterlässt der Verbraucher diese
Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner
Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die
Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den
Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffenden Herstelleraussagen
zum Kauf einer Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die
Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für
die Mangelhaftigkeit der Sache. Transportschäden müssen
sofort beim Transporteur gemeldet werden. Wählt der Kunde wegen
eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt
vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen Mangels zu. Wählt der Kunde nach
gescheiterter Nacherfüllung Schadenersatz, verbleibt die Ware beim Kunden,
wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadenersatz beschränkt sich auf die
Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt
nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben. Bei
Gewährleistungsansprüchen hat uns der Kunde die Ware in unseren
Geschäftsräumen zur Überprüfung zur Verfügung zu stellen. Für Unternehmer beträgt
die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt
die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten
Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies
gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat. Ist der Käufer Unternehmer,
gilt als Beschaffenheit einer Ware grundsätzlich die Produktbeschreibung des
Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen oder Werbung des
Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßigen Beschaffenheitsangaben der
Ware dar. Garantien im Rechtssinne
erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon
unberührt. Verbindliche Auskünfte,
ob eine Ware zu einem vom Kunden beabsichtigten Zweck einsetzbar oder ob die
Ware mit fremden Komponenten einsetzbar ist, bedürfen des Abschlusses eines
kostenpflichtigen Prüfungsvertrages. Hierzu sind uns die zu
prüfenden Komponenten mit den einzusetzenden anderen Komponenten zur
Verfügung zu stellen. Der Kunde muss damit
rechnen, dass verschiedene von uns gelieferte Waren nicht miteinander
kompatibel sind, es sei denn, der Käufer hat mehrere bei uns erkennbar
zusammen eingekauft, um diese, für uns erkennbar, kombiniert zu nutzen. Eingriffe des Kunden oder
eines von ihm beauftragten Dritten, während der Gewährleistungs- und
Garantiezeit in die von uns gelieferten Waren, sind vom Kunden unaufgefordert
bei der Geltendmachung von Ansprüchen für uns nachvollziehbar darzulegen. Jeder Kunde hat dafür
Sorge zu tragen, dass alle von ihm vorgenommen Einstelllungen und
eingegebenen Daten vollständig gesichert werden, da bei
Gewährleistungsarbeiten an Fernsteuerungen, Ladegeräten und anderen Geräten,
die mit Speichermedien arbeiten, Datenverluste entstehen können ! Geschwindigkeitsangaben,
Angaben über Leistung von Motoren etc. sind gerundete Näherungswerte.
Werbefotos bestimmen nicht den Lieferumfang, sie symbolisieren das
Verkaufobjekt inkl. kostenpflichtiger Zusatzausstattung. Aus drucktechnischen
Gründen sind Farbabweichungen der abgebildeten Waren möglich. Die im
Lieferumfang von Komplettpaketen enthaltenen Komponenten nicht an bestimmte
Hersteller oder Typen gebunden, sondern werden von uns durch Waren gleicher
Güte und Art individuell zusammengestellt. Wir können bei der
Rückabwicklung eines Vertrages die Ware nur mit vollständigen Zubehör
zurücknehmen. Alle Gegenstände, die dem Kunden geliefert wurden, müssen
zurückgegeben werden. Hat der Kunde gelieferte
Software entsieget/benutzt, ist kein Rückgabe mehr möglich. Es ist immer eine
vollständige Verpackung, die unseren Versandpaketen mit allen
Sicherungseinrichtungen entspricht, zu verwenden, wobei auf dem Paket
"WR" mit möglichst großen Buchstaben zu vermerken ist. Die Rechnung in Kopie
oder Original ist beizufügen. Die Ware soll nicht ohne vorherige Absprache
unfrei zurückgesandt werden. Dem Kunden wird
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware
entstandenen Verschlechterung in Rechnung gestellt. Derartige Kosten können
vermieden werden, wenn die Ware ausschließlich geprüft, aber nicht weiter in
Gebrauch genommen wird. 8. Die je nach Einzelfall
gegebene Möglichkeit der Umtausches der Ware besteht nicht bei der Lieferung
von Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder, die aufgrund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, fernern nicht
bei Audio- und Videokassetten, Batterien, Akkus, Quarzen, CDs, Büchern,
Software, Disketten, Leuchtmittel, aufgebaute Bausätze und Teile, die bereits
ausgebaut waren, Sonderbestellungen (Ersatzteile usw.), sowie reduzierte
Artikel und Sonder- bzw. Restposten. 9. Bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der
Ware vorhersehbaren, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei
leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern
haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher
Vertragspflichten nicht. Die vorstehende
Haftungsbeschränkung betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung.
Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper-
und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Schadenersatzansprüche
des Kunden wegen eines Mangels verfähren nach einen Jahr ab Ablieferung der
Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist. Schadenersatzansprüche
des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der
Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im
Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust
des Lebens des Kunden. 10. Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine
Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt
im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Sollte einzelne
Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird
hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine
Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen
möglichst nahe kommt. 11. Versandkosten 12. Flugschule
/Schulungen Generell übernimmt die
Modellflugschule-Bodensee keinerlei Entschädigungen durch nicht stattfindende
Schulungen zum Beispiel für Anfahrts-, Übernachtungs- oder sonstigen Ausfallkosten.
Dieser Ausfall geplanter oder ungeplanter Schulungseinheiten können zum Beispiel durch Witterungs-, technische Einflüsse,
höhere Gewalt, Ausfall des Fluglehrers oder ähnliches zustande kommen. Kosten
fallen dann auch für den Flugschüler nicht an. Ausfall
von geplanten Schulungsterminen durch den Flugschüler sind mindestens 48 Stunden vor
Schulungsstart an die Flugschule telefonisch mitzuteilen. |
|
|
|
|
|
